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Mittwoch, 5. März 2008
Frau Ypsilanti und die Hessenwahl...
bashar, 11:25h
Tja, nun ist es soweit. Entgegen aller Versprechen von vor der Wahl, wird sich Frau Ypsilanti wohl nun doch mit den Stimmen der Linksfraktion zur hessischen Ministerpräsidentin wählen lassen.
Die Umfragewerte der SPD fielen daraufhin auf ein historisches Tief von 24%.
Was ich als unglaubliche Dreistheit empfinde ist, dass sie sich in Interviews als die Siegerin der Wahl ausgibt. In meiner Welt ist der 2. Platz in einer Wahl kein Sieg und der 1. Platz keine Niederlage. Aber Herr Schröder hat das ja sehr schön bei der letzten Bundestagswahl vorgemacht, wie man sich auch als Verlierer seine Macht sichern kann.
Glücklicherweise gibt es doch so etwas wie Gerechtigkeit. Denn um als MP gewählt zu werden, müssen die Linken sie wählen. Das werden sie wahrscheinlich auch tun, aber der Vorsitzende der Linken hat schon von einem enormen "Vertrauensvorschuss" gesprochen. Vorschuss... Er will also - verständlicherweise - etwas dafür zurückbekommen, dass er die SPD mitwählt. Aktive Gespräche zwischen SPD und Linke - auch das ein Bruch des Wahlversprechens - sind also unvermeidlich.
Unvermeidlich deswegen, weil die aktuelle Situation einer 5% Partei massive Macht in die Hände legt. Frau Y. kann nur mit den Stimmen der Linken gewählt werden, aber genauso gut kann sie durch ein Misstrauensvotum von CDU, FDP und Linken auch wieder abgewählt werden.
Sollte die SPD also die Linken nach der Wahl zur MP ignorieren, wird Frau Y wohl nicht lange MP bleiben. Nun ist sie also auf Gedeih und Verderb den Linken ausgeliefert. Eine Tatsache, die hoffentlich bis zur nächsten Bundestagswahl im Gedächtnis bleiben wird...
Die Umfragewerte der SPD fielen daraufhin auf ein historisches Tief von 24%.
Was ich als unglaubliche Dreistheit empfinde ist, dass sie sich in Interviews als die Siegerin der Wahl ausgibt. In meiner Welt ist der 2. Platz in einer Wahl kein Sieg und der 1. Platz keine Niederlage. Aber Herr Schröder hat das ja sehr schön bei der letzten Bundestagswahl vorgemacht, wie man sich auch als Verlierer seine Macht sichern kann.
Glücklicherweise gibt es doch so etwas wie Gerechtigkeit. Denn um als MP gewählt zu werden, müssen die Linken sie wählen. Das werden sie wahrscheinlich auch tun, aber der Vorsitzende der Linken hat schon von einem enormen "Vertrauensvorschuss" gesprochen. Vorschuss... Er will also - verständlicherweise - etwas dafür zurückbekommen, dass er die SPD mitwählt. Aktive Gespräche zwischen SPD und Linke - auch das ein Bruch des Wahlversprechens - sind also unvermeidlich.
Unvermeidlich deswegen, weil die aktuelle Situation einer 5% Partei massive Macht in die Hände legt. Frau Y. kann nur mit den Stimmen der Linken gewählt werden, aber genauso gut kann sie durch ein Misstrauensvotum von CDU, FDP und Linken auch wieder abgewählt werden.
Sollte die SPD also die Linken nach der Wahl zur MP ignorieren, wird Frau Y wohl nicht lange MP bleiben. Nun ist sie also auf Gedeih und Verderb den Linken ausgeliefert. Eine Tatsache, die hoffentlich bis zur nächsten Bundestagswahl im Gedächtnis bleiben wird...
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